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Geschäftsbedingungen

Allgemeines
Die nachstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Geschäfte, sofern nicht schriftlich Sonderbedingungen vereinbart sind. Abweichende Abmachungen gelten nur für das Geschäft, für das sie festgelegt sind. Gegenbedingungen des Bestellers heben die Gültigkeit der vorliegenden Bedingungen nicht auf, auch wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen.

Preise
Alle Preise verstehen sich netto in € zuzüglich gesetzlicher MWSt. - nur für den Großhandel – frei bleibend ab Druckerei einschließlich Wellpapp-Umkartons für die im Angebot bezeichneten Versandeinheiten. Andere Verpackungen werden zu Selbstkosten berechnet.
Wir behalten uns eine Preisänderung im Einzelfall vor, wenn bis zum Zeitpunkt der Ausführung des Auftrages eine wesentliche Änderung der Rohstoffpreise eingetreten ist.

Lieferung
Das Rechnungsdatum zeigt den Tag der Lieferung bzw. die Bereitstellung der druckfertigen Erzeugnisse an. Die Sendung reist zu Lasten und auf Gefahr des Bestellers. Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werkes oder Lagers, geht die Gefahr einschließlich einer Beschlagnahme in jedem Falle auf den Besteller über. Versicherung gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers zu seinen Lasten. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung durch einen Frachtführer oder die Übernahme durch den Besteller, gilt die Lieferung am Tage der Rechnungslegung als verwirkt und die Gefahr geht von diesem Zeitpunkt an auf den Besteller über. Die Einlagerung der Ware erfolgt nur nach besonderer Vereinbarung.
Bei Anlieferung der Ware durch den Frachtführer muss diese in Anwesenheit des Frachtführers sofort auf evtl. Transportschäden überprüft werden. Schäden sind dem Anlieferer sofort schriftlich auf dem Empfangsschein anzuzeigen und bei diesem geltend zu machen. Wird durch Nichtantreffen des Empfängers eine zweite Anlieferung notwendig, gehen die Kosten zu Lasten des Empfängers.
Wir sind zur Teillieferung berechtigt, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart ist. Liefermengen können unter Bezug auf die zum Zeitpunkt des Angebots der Produktion zur Verfügung stehenden Rohstoffmengen nur unter Vorbehalt bestätigt werden.

Lieferzeit
Terminaufträge werden von uns bestätigt. Der vereinbarte Liefertermin bezieht sich ausnahmslos auf die Lieferung ab Werk. Fixtermine sind nicht verbindlich. Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt, dass wir die für den Auftrag erforderlichen Druckunterlagen bzw. Druckdaten rechtzeitig erhalten. Produktionsbeginn erfolgt erst nach Druckfreigabe.
Eine Verpflichtung zur Einhaltung des bestätigten Liefertermins wird nur unter der Voraussetzung eines ungestörten Betriebsablaufes übernommen. In Fällen höherer Gewalt, verspäteter, mangelhafter, unzureichender oder nicht erfolgter Anlieferung von Roh- und Hilfsstoffen oder ähnlicher, von uns nicht zu vertretender Ereignisse (z. B. Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Streiks) sind wir nicht verpflichtet, zu liefern oder deshalb Schadenersatz zu leisten. Dauern derartige Ereignisse länger als zwei Wochen, so ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Geraten wir mit der Lieferung mehr als zwei Wochen in Verzug, so hat der Besteller uns eine angemessene Nachfrist, mindestens jedoch zwei Wochen, zu setzen. Erst nach Ablauf der Nachfrist ist der Besteller berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Besteller nur geltend machen, wenn die Nichtlieferung oder Terminüberschreitung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Für Importartikel werden Liefermengen und Lieferzeiten unter dem Vorbehalt bestätigt, dass die Ware uns zur Verfügung steht, soweit wir die von uns verkehrsüblich zu erwartenden Maßnahmen dafür getroffen haben.

Abruf
Waren, welche ohne bestimmte Abrufzeit auf Abruf bestellt wurden, sind innerhalb längstens sechs Monaten, vom Tage der Bestätigung an gerechnet, abzunehmen.

Abnahme
Die Abnahme der Kaufgegenstände hat am vereinbarten Abnahmetag oder, soweit ein solcher nicht vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen seit Eingang der Bereitstellungsmitteilung (telefonisch oder schriftlich) durch die Entgegennahme der Kaufgegenstände seitens des Bestellers oder seitens seiner Beauftragten im Betrieb des Verkäufers zu erfolgen.

Mengen- und Materialvorbehalte
Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Minder- und Mehrlieferungen bis zu 10 % der bestätigten Menge sind aus technischen Gründen branchenüblich und vertragsgemäß, bitte hierzu Verpackungseinheiten gemäß Liste beachten. Ein Ausgleich zur Bestellmenge erfolgt, soweit möglich, durch Restkarton.
Die angebotenen und bestätigten Preise gelten ausschließlich für die der Anfrage bzw. Auftragserteilung zugrunde gelegten Menge, Verarbeitung, Papierqualität, Druckbild oder Satzzusammenstellung. Nachträgliche Änderungen, besonders des Druckbildes (Autorkorrekturen), werden nach Aufwand besonders berechnet.

Mängel und Gewährleistung
Korrekturen müssen vom Besteller sofort geprüft werden. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung auf den Besteller über.
Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung bzw. wegen erkennbarer Mängel müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich uns angezeigt werden. Das gilt auch für von uns an ihre Kunden oder Weiterverarbeiter gelieferte Ware. Für Mängel, die nachweisbar infolge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes eingetreten sind, leisten wir nach unserer Wahl die Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatz. Fehlerhafte Artikel sind uns auf unser Verlangen nachzusenden. Unberührt bleibt das Recht des Bestellers, bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzlieferung eine Minderung der vereinbarten Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, uns fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für Deckungskäufe, die der Besteller ohne unser Einverständnis, insbesondere ohne uns die Möglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verschaffen, vornimmt, leisten wir keinen Ersatz.

Urheberrecht
Der Besteller haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden.

Nebenkosten, Hilfsmittel
Satz, Filme, Siebe und Muster etc. werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht ausgeführt wurde. Anteilig berechnete Siebe oder benötigte Offsetplatten werden nach Druck gelöscht.
Für vom Besteller überlassene Vorlagen, Muster, Druckträger und andere, der Wiederverwendung dienenden Gegenstände übernehmen wir keine Haftung. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr des Bestellers.

Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Tilgung aller uns aus der Geschäftsverbindung zustehenden und noch entstehenden Forderungen vor. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Waren durch den Besteller, steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu nach Maßgabe des Faktura-Wertes der eingesetzten Vorbehaltsware.

Zahlungsbedingungen
Bei allen Geschäften behalten wir uns das Recht vor, gegen Vorauskasse zu liefern. Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 10 Tagen mit 2% Skonto ab Rechnungsdatum oder innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto; unberechtigte Abzüge werden nicht akzeptiert und nachgefordert. Skonto wird nicht gewährt solange vorherige Rechnungen unbeglichen sind. Bei Zielüberschreitungen, spätestens ab Verzug, sind wir berechtigt, vom Zieltag an bzw. vom Eintritt des Verzuges an, Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB (§ 288 BGB) sowie Mahngebühren zu berechnen. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, sämtliche dem Besteller geschuldeten Leistungen zurückzubehalten, gleich auf welchem Rechtsgrund diese beruhen.

Erfüllungsort
Erfüllungsort ist 67483 Großfischlingen. Gerichtsstand ist 76829 Landau/Pfalz. Anwendbar ist deutsches Recht.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 148 931 714
Steuernummer: 24 670 01053

HECO-Werbemittel GmbH · Oberstr. 33 · 67483 Großfischlingen
Tel. 06323 1547 · Fax 03222 6818422 · info@heco-werbemittel.de · www.heco-werbemittel.de